Haus des Jahres 2019

Bauordnungsrecht stellt rechtliche Grundlage für den Hausbau dar

Nicht selten werden Bauamt und Bauaufsichtsbehörde für ein und dieselbe Institution gehalten. Jedoch sind beide mit unterschiedlichen Aufgaben betraut. Das Bauamt widmet sich den planerischen Aufgaben und ist unter anderem für die Bautätigkeit im Hochbau, die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie die Betreuung der öffentlichen Gebäude und Anlagen in einer Gemeinde zuständig. Wichtige Aufgabenfelder des Bauamtes sind die Vorbereitungen der Raum- und Bauleitplanung einer Gemeinde. Dabei ist es an der Ausweisung von Baugebieten, der Erarbeitung von Bebauungsplänen oder den Planungen zur Erschließung von Baugebieten beteiligt. All diese Planungen müssen jedoch abschließend von den zuständigen Gremien einer Gemeinde verabschiedet werden, um Rechtsfähigkeit zu erlangen.

Die rechtliche Grundlage für alle Planungen bildet das Bauordnungsrecht. Dieses liegt in der Kompetenz der einzelnen Bundesländer und wird vor allem über die jeweiligen Bauordnungen (BauO) oder Landesbauordnungen (LBauO) geregelt, über die allgemeine Anforderungen an Grundstücke und deren Bebauung definiert werden, die bei der Errichtung, Änderung, Beseitigung und Nutzung baulicher Anlagen zu beachten sind. Ein wichtiges Instrument auf der Gemeindeebene ist dabei der Bebauungsplan. Dieser wird auf Grundlage der jeweils geltenden Bauordnung entwickelt und regelt für ein Bauvorhaben unter anderem die Anforderungen zur Erschließung, den Abstandsflächen zur Nachbarbebauung oder zu Art und Maß der baulichen Nutzung. Neben den Aussagen zu Grundstücken und deren Bebauung, regelt die Bauordnung zum Beispiel aber auch den Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens oder die Organisation der Bauaufsichtsbehörden.

Diese haben die Aufgabe, die Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften und der Bestimmungen der Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes zu überwachen. Ihre Zuständigkeit ist auf drei Ebenen verteilt: die oberste, die obere und die untere Bauaufsichtsbehörde. Als oberste Instanz erlässt die oberste Bauaufsichtsbehörde eines Bundeslandes neue Rechtsvorschriften oder führt neue technische Baubestimmungen ein. Auf Ebene der Gemeinden sind die unteren Bauaufsichtsbehörden für die Überprüfung und Genehmigung von Bauanträgen für Neubau-, Umbau- und Abbruchmaßnahmen zuständig. Ihre Arbeit wird durch die obere Bauaufsichtsbehörde überwacht.

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