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Den Bauherrn fragen

altUnternehmer kann nicht einfach teure Maßnahmen anordnen

Baumaßnahmen sind nicht von vorneherein bis ins letzte Detail zu planen. Das weiß jeder, der schon einmal in der Praxis damit zu tun hatte. Manchmal stellt man erst während der laufenden Arbeiten erhebliche Probleme fest, die vorher nicht bekannt waren und die teure Gegenmaßnahmen erfordern. So erging es auch einer Firma, die für die Errichtung einer Dichtwand zuständig war.

 

Auf Grund der Bodenbeschaffenheit, so das Unternehmen, habe man anders vorgehen müssen und deswegen seien erhebliche Mehrkosten entstanden. Bauherr und Bauunternehmen stritten anschließend darüber, wer denn dafür aufzukommen habe.

Nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS war für das Gerichtsurteil ausschlaggebend, dass die Firma keine rechtsgeschäftliche Erklärung des Bauherrn vorweisen konnte, wonach dieser mit den zusätzlichen Arbeiten (und Kosten) einverstanden sei.

Das hätte entweder ausdrücklich durch einen Vertragszusatz oder konkludent (durch schlüssiges Verhalten) stattfinden können. Eines von beidem wäre aber nötig gewesen, denn den Auftragnehmer treffe hier die volle Darlegungs- und Beweislast. (OLG Düsseldorf, Aktenzeichen I-23 U 47/08)

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